Pressemitteilungen

Ein Plädoyer für Presse- und Meinungsfreiheit.

22. Januar 2015 |   Folgender Beitrag von Wolfram Bölte bezieht sich auf die Mitteilung „Ich bin nicht Charlie“ des Paderborner CDU Landtagsabgeordneten Daniel Sieveke. ___ Daniel Sieveke ist nicht Charlie. Daniel Sieveke findet die Solidaritätsbekundungen mit Charlie Hebdo übermäßig. Daniel Sieveke will auf die Lebenswirklichkeit der Bürger Rücksicht nehmen, die “schlichtweg Angst” hätten. Daniel Sieveke fragt, ob wir […]

FDP Fraktion untersucht den städtischen Haushalt

19. Januar 2015 | Keine Grund- und Gewerbesteuererhöhung Am vergangenen Wochenende hat sich die FDP-Stadtratsfraktion in Bad Lippspringe zu ihrer diesjährigen Haushaltsklausurtagung getroffen. An zwei Tagen wurde gemeinsam mit Bürgermeister Michael Dreier und den städtischen Beigeordneten der Haushaltsplanentwurf 2015 beraten. Entgegen der Presseerklärung der FBI sieht die FDP-Fraktion keine ausreichenden Gründe die Grund- und Gewerbesteuerhebesätze auf die vom Land […]

Missstände bei den KiTa-Betreuungszeiten

16. Januar 2015 | Freie Demokraten für mehr Flexibilität und echte Wahlfreiheit Eltern haben einen gesetzlichen Anspruch auf wahlweise 25, 35 oder 45 Stunden wöchentliche Betreuungszeit. Wie aus der Beantwortung einer Kleinen Anfrage der FDP-Landtagsfraktion jedoch nun hervorgeht, fehlt in der Stadt Paderborn eine ausreichende Auswahl der Betreuungszeiten bei der Betreuung des Kindes in einer KiTa. Dazu erklärt Sascha […]