FDP Paderborn kritisiert Kontaktnachverfolgungs-App PixelPass

Die Freien Demokraten Paderborn kritisieren die Entwicklung der Kontaktnachverfolgungs-App PixelPass durch die Stadt Paderborn und warnen davor, dass die Paderborner Bürger durch eine Vielzahl technischer Neuerungen den Überblick verlieren und die zur Verfügung stehenden Möglichkeiten nicht optimal ausgenutzt werden.

„Es ist nicht die Aufgabe der Stadt in diesem Zusammenhang eine technische Lösung zu entwickeln. Warum wird in Paderborn ein Konkurrenzangebot zu einer App entwickelt, die bundesweit auf dem Vormarsch ist und die die Möglichkeit bietet auch über die Stadtgrenzen hinaus ihre Wirkung zu entfalten? Die Implementierung von PixelPass ist eine Insellösung, bei der der Paderborner im schlechtesten Fall demnächst eine zusätzliche App installieren und pflegen muss. Dies ist der Fall, wenn er sich in andere Kommunen bewegt, die ihrerseits wiederum mit etablierten Lösungen arbeiten. Selbst der Kreis Paderborn hat sich laut Landrat Christoph Rüther, bereits für die Luca App entschieden“, so Klaus Gröbing, Sprecher für die FDP im Ausschuss für Digitalisierung und E-Government.

Es muss grundsätzlich bezweifelt werden, dass die Paderborner Bürger sich neben PixelPass überhaupt noch eine weitere App, wie die LUCA-App, zulegen. Für eine konsequente und effektive Kontaktnachverfolgung über die Stadtgrenzen hinaus und die Sicherheit der Bürger Paderborns ist die Installation einer Solchen aber zwingend notwendig.

Im schlimmsten Fall verzichten die Paderborner auf die Nutzung einer zweiten App, da sie der PixelPass-App umfänglich vertrauen, sich aber der genauen Funktionsweise und des Wirkungskreises nicht bewusst sind. Die Folge ist eine lückenhafte und brüchige Kontaktnachverfolgung, sobald die Stadtgrenzen überquert werden.

Auch neben der grundsätzlichen Frage der Notwendigkeit muss festgestellt werden, dass die gefundenen technischen Lösungen deutlich umständlicher sind als die der bundesweiten App LUCA. Frank van Koten, stellvertretender Vorsitzender der FDP Paderborn dazu: „Ein solches Ergebnis ist leider immer dann der Fall, wenn die Verwaltung versucht technische Lösungen zu finden, für deren Entwicklung es am Markt versierte Spezialisten gibt.“

In der Umsetzung muss ein Veranstalter bzw. ein Gastronom zuerst ein Formular des Gesundheitsamtes ausfüllen und dieses zur Stabstelle Digitalisierung in Paderborn senden. Diese wiederum liest die erhaltenen Daten aus und schickt sie zurück an den Veranstalter. Der Veranstalter bzw. Gastronom muss in der Folge seine Daten dann dem Gesundheitsamt zukommen lassen. Ein solches Verfahren ist aus Sicht der Freien Demokraten ein zu hoher organisatorischer Aufwand, der viel Raum für Fehler lässt und im Hinblick auf die technischen Möglichkeiten nicht zeitgemäß ist. Die LUCA-App zeigt, dass es auch anders geht. Bei dieser wird die Datenübermittlung über ein TAN-Verfahren gelöst, bei dem Gesundheitsämter und Betroffene direkt mit Veranstalter kommunizieren.Die Freien Demokraten Paderborn fordern die Stadt Paderborn dazu auf, von dem Einsatz und der Weiterentwicklung der PixelPass-App Abstand zu nehmen und der Empfehlung des Kreises zur Nutzung der App LUCA zu folgen.

15. März 2021