Rückschau auf den 68. Bundesparteitag der FDP

Datum der Veroeffentlichung: 15. Mai 2017

(von Wolfram Bölte) Vom 28. bis zum 30. April fand der 68. Bundesparteitag der FDP in der Station Berlin statt. An dem Ort, an dem aus Kostengründen, alle großen Parteitage der FDP seit dem Ausscheiden aus dem Bundestag stattfanden. Ich erinnere mich noch gut an den Parteitag nach der Wahlniederlage 2013. Es gab keine Personenschützer mehr im Raum - die Delegierten waren nicht mehr durch Sicherheitsleute von den Gästen getrennt, es ...

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Schauen wir nicht länger zu_FDPBPT

Kritik an der Blockadehaltung von Verdi

Datum der Veroeffentlichung: 6. April 2017

FDP Paderborn für den Erhalt der verkaufsoffenen Sonntage Mit großem Unverständnis reagieren die Freien Demokraten auf die jüngsten Entwicklungen in den Gesprächen zwischen der Werbegemeinschaft Paderborn und der Dienstleistungsgewerkschaft Verdi. Hintergrund dieser Gespräche ist die Blockade eines verkaufsoffenen Sonntag am 2. April, des „Frühlingserwachen“ geplant war. Im Hinblick auf ein verwaltungsgerichtliches Eilverfahren der ...

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FDP: „Mehr Deutschunterricht statt Mehrsprachigkeit“

Datum der Veroeffentlichung: 2. März 2017

Mit Skepsis reagieren die Paderborner Liberalen auf den im kommenden Schulausschuss vorgestellten SPD-Antrag  zur Entwicklung und Umsetzung eines Modellprojekts für mehrsprachigen Unterricht in einem Wohnquartier der Stadt Paderborn. „Mehrere Sprachen zu beherrschen, baut Brücken zu anderen Völkern und Kulturen und eröffnet einem viele Möglichkeiten“, stellt FDP-Vorstandsmitglied Christian Rörig fest, betont aber auch: „Es kann, ...

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Gespräch über die Innenstadt-Perspektiven zwischen Citymanager und FDP-Stadtvorstand: Die Innenstadt zum Erlebnisort ausbauen!

Datum der Veroeffentlichung: 3. Februar 2017

Es gibt viele Chancen, es gibt aber auch viel zu tun. So lautet das Fazit von Uwe Seibel, dem frisch gewählten Paderborner City-Manager, der jetzt dem Paderborner FDP-Vorstand seine Erfahrungen und Ziele vorstellte. Von beiden Seiten wurde betont, dass durch den wachsenden Internet-Handel und viele Modernisierungs- und Erweiterungsmaßnahmen in benachbarten Städten ein großer Handlungsdruck bestehe. Seibel erläuterte in dem Gespräch, ...

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FDP warnt vor Gefahren für das moderne Frauen- und Familienbild

Datum der Veroeffentlichung: 15. August 2016

Sind traditionelle Rollenbilder für Frau und Familie wieder im Vormarsch? Diese Frage stand im Mittelpunkt einer Veranstaltung des Paderborner FDP-Stadtverbandes im Hotel Aspethera. Annette Siemes vom Liberalen Institut der Friedrich-Naumann-Stiftung stellte dazu ihre Analysen des AfD-Programmes und verschiedener Äußerungen von Vertretern der Neuen Rechten vor. Ausgangspunkt war das neue Programm der Alternative für Deutschland, das ein ...

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Keine Beteiligung der FDP an den Freitagsdemonstrationen

Datum der Veroeffentlichung: 13. Mai 2016

Die FDP lehnt eine Beteiligung an den für Freitag geplanten Demonstrationen in der Paderborner Innenstadt ab. Zu der von der AfD mit ihrem Hauptredner Björn Höcke geplanten Kundgebung vor dem Paderborner Rathaus hat ein Bündnis für Toleranz und Demokratie zu Gegendemonstrationen aufgerufen und die politischen Parteien aufgefordert, sich daran zu beteiligen. Die FDP wird dies ebenso wie die CDU nicht tun. FDP-Stadtverbandsvorsitzender Dr.  ...

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Neuer FDP-Vorstand setzt Schwerpunkt auf Stadtentwicklung

Die Paderborner FDP sieht große Chancen für eine zukunftsweisende Stadtentwicklung im Bereich der westlichen Innenstadt vom Hauptbahnhof bis zur Alanbrooke-Kaserne, wenn jetzt nicht nur Pläne für einzelne Bauvorhaben, sondern ein ganzheitliches Stadtteil-Konzept entwickelt wird, dass die Aspekte Wohnen, Arbeiten, Einkauf, Freizeit und Verkehr umfasst. Dazu lag dem FDP-Stadtparteitag ein Antragspapier des bisherigen und neuen Vorsitzenden Dr. ...

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Haushaltsrede 2016

Datum der Veroeffentlichung: 22. Dezember 2015

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, verehrte Ratskolleginnen und Kollegen, liebe Bürgerinnen und Bürger, der Dank der FDP-Stadtratsfraktion gilt, wie jedes Jahr, dem Kämmerer, Herrn Hartmann, dem Leiter der Kämmerei, Herrn Hermes, und allen unermüdlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Stadtverwaltung, die an dem Haushaltsentwurf 2016 tatkräftig mitgearbeitet haben. Bei den Kommunalwahlen 2014 haben wir Ihre Kandidatur, Herr ...

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Dauerbefeuerung von WEAs beenden!

Datum der Veroeffentlichung: 22. September 2015

Neben der Geräuschimmission wird oft die Dauerbefeuerung von Windenergieanlagen als besonders störend empfunden. Dank zweier neuer Verfahren kann hier nunmehr Abhilfe geschaffen werden. Zum Schutz der Interessen der Anwohnerinnen und Anwohner haben wir daher beigefügten Antrag für die nächste Sitzung des Bauausschusses gestellt. Nutzen wir den technischen Fortschritt und machen wir diese neuen Verfahren zur zwingenden Voraussetzung. ...

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FDP: „Differenzierte Auseinandersetzung mit der Tuningszene“

Datum der Veroeffentlichung: 7. September 2015

Zufrieden kommentiert der Paderborner FDP-Stadtverband die Antwort der Stadtverwaltung auf die Anfrage der Grünen im Stadtrat bezüglich der Lärmentwicklung durch Tuner an der Detmolder Straße. „Der Erste Beigeordnete Carsten Venherm hat die durch einzelne Tuner verursachte Lärmproblematik an der Detmolder Straße differenziert dargestellt, ohne dabei den Großteil der Tuning-Szene für die Situation verantwortlich zu machen“, freut sich ...

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